1 Ende 1995 wurde von der Staatsanwaltschaft München ein Verfahren gegen
Compuserve eingeleitet, ind dessen Inhalt es um die Verbreitung
pornographischer Schriften über den Newsserver der Fa. Compuserve ging.
Compsuerve sperrte damals weltweit über 300 Newsgruppen auf ihren
Servern.
2 zu diesem Zeitpunkt fand in den Räumen der Fa. EUnet eine
Hausdurchsuchung statt,wobei der strafrechtliche Vorwurf gegen die Fa.
EUnet sich mit dem unter 1. beschreibenen gg. Compuserve deckt.
3 die unter anderem auch von dem PDS-Mitglied Marquart auf Ihrer Homepage
angegebene Zeitung Radikal empfiehlt in ihren im Internet erscheindenden
Ausgaben unter anderem den Einsatz von Gewalt zur Verhinderung von
Nukleratransporten auf dem Schienenwege. Dabei werden konkrete
Vorschläge zum Bau und Einsatz von Gerätschaften gemacht, die gezielt
gegen Züge der Deutschen Bahn AG eingesetzt werden sollen.
4 Zundel, ein kanadische Neonazi verbreitet über seine im Internet
erscheinenden Schriften nationalsozialistische Schriften, innerhalb derer er
auch wiederholt die sog. Auschwitzlü../../../ge/index.htm" verbreitete.
5 In der Regel setzt sich diese Adresse aus dem Benutzernamen , dem
Hostnamen oder der Maildomain zusammen (Bsp. benutzer@mein_pc.com)
6 das frei erhältlich Verschlüsselungsprogramm pretty good privacy" gilt als
derzeit unknackbar. Ausführlicher dazu: Christopher Kuner Rechtliche
Aspekte der Datenverschlüsselung im Internet" NJW CoR 1995, S. 413ff.
7 vgl. Sieber 1 S.433
8 z.B. alt.sex.binaries.pictures.youngteens
9 pro Tag gehen auf dem Newsserver der Universität Stuttgart über 15.000
neue News ein.
10 Entsprechend der Konventionen für das im Internet verwendete TCP/IP-Protokoll findet die Kommunikation der Newsserver auf Port 119 statt. Ein
generelles Ausblenden dieses Ports ist technisch machbar und unterbindet
weltweit den Zugriff auf Newsserver. Durch einfaches Verändern des Ports
kann diese Maßnahme jedoch problemlos umgangen werden.
11 Beim Mirroring werden einzelne Web-Seiten oder ein ganzer Web-Server auf
einem anderen Web-Server irgendwo auf der Welt gespiegelt. D.h. die Daten
sind ebenso an dieser Adresse abrufbar. Dieses Verfahren wird häufig
verwendet, um Datenübertragungswege zu verkürzen, oder stark
nachgefragte Server zu entlasten. Aber auch im Rahmen der Free-Speech-Kampagne wird dieses Verfahren angewandt, um vermeintliche Zensur zu
umgehen. Aufsehen erregte der Fall eines amerikanischen
Universitätsprofessors, der Seiten mit rechtsradikalem Inhalt auf dem Server
seiner Universität spiegelte, wobei er betonte, sich nicht mit dem Inhalt zu
identifizieren.
12 so z.B. bietet die Firma Metronet Internetzugänge ausschließlich über Proxy-Cache-Server anI
13 Benutzername ist dabei meist anonymus", das Passwort kann jede eMail
mögliche Adresse sein (z.B. istgelogen@garnichtwahr.de)
14 so wurde der öffentliche Support-FTP-Server der amerikanischen Firma Xi-Graphics im letzten Oktober für die Verteilung mehrerer Programme
mißbraucht. Der Anschlag dauerte nicht länger als 1 Stunde
15 vgl. Rechner abgeklemmt", Der Spiegel 49/1996 S. 147
16 vgl. Conradi/Schlömer 1, S.367
17 z.B. bietet Compuserve jedem seiner Kunden eine Homepage mit 1 MB
Datenvolumen an.
18 vgl. Sieber 1, S. 434
19 Wessels, StrafR AT, §2III 1
20 BGHSt Bd. 34, S1
21 Conradi/Schlömer 1, S.368
22 Mayer, S.1788, solche Äußerungen sind insbesondere in den USA, Kanada
aber auch Dänemark von der Meinungsfreiheit geschützt.
23 Conradi/Schlömer 1, S.369
24 Collardin, S.621
25 Conradi/Schlömer 1, S.369 ; Collardin S.621
26 so Conradi/Schlömer 1 , S.368
27 Stange S.427
28 BGHSt 6, S.46
29 so kann eine neue Newsgroup erst kontolliert werden, nachdem sie auf
einem Newsserver aufgetaucht ist
30 BGHSt 7, S.268 (271)
31 Wessels StR AT §16 II 4.
32 Conradi/Schlömer 2, S.474
33 Sieber 2, S.501
34 sehr ausführlich mit weiteren Nachweisen Sieber 2, S. 501
35 BGHSt. 3, S.203 ; 30, S.391 (394)
36 BGH NJW1987, S.2940
37 der Anwender kennt u.U. keine Ausweichadresse und muß sich diese erst
beschaffen
38 BGHSt 37, S.106 (126)
39 Sieber 2 , S.499
40 Sieber 2, S. 499
41 BT-Dr.6/3521, S.60