1 Ende 1995 wurde von der Staatsanwaltschaft München ein Verfahren gegen Compuserve eingeleitet, ind dessen Inhalt es um die Verbreitung pornographischer Schriften über den Newsserver der Fa. Compuserve ging. Compsuerve sperrte damals weltweit über 300 Newsgruppen auf ihren Servern.

2 zu diesem Zeitpunkt fand in den Räumen der Fa. EUnet eine Hausdurchsuchung statt,wobei der strafrechtliche Vorwurf gegen die Fa. EUnet sich mit dem unter 1. beschreibenen gg. Compuserve deckt.

3 die unter anderem auch von dem PDS-Mitglied Marquart auf Ihrer Homepage angegebene Zeitung Radikal empfiehlt in ihren im Internet erscheindenden Ausgaben unter anderem den Einsatz von Gewalt zur Verhinderung von Nukleratransporten auf dem Schienenwege. Dabei werden konkrete Vorschläge zum Bau und Einsatz von Gerätschaften gemacht, die gezielt gegen Züge der Deutschen Bahn AG eingesetzt werden sollen.

4 Zundel, ein kanadische Neonazi verbreitet über seine im Internet erscheinenden Schriften nationalsozialistische Schriften, innerhalb derer er auch wiederholt die sog. Auschwitzlü../../../ge/index.htm" verbreitete.

5 In der Regel setzt sich diese Adresse aus dem Benutzernamen , dem Hostnamen oder der Maildomain zusammen (Bsp. benutzer@mein_pc.com)

6 das frei erhältlich Verschlüsselungsprogramm pretty good privacy" gilt als derzeit unknackbar. Ausführlicher dazu: Christopher Kuner Rechtliche Aspekte der Datenverschlüsselung im Internet" NJW CoR 1995, S. 413ff.

7 vgl. Sieber 1 S.433

8 z.B. alt.sex.binaries.pictures.youngteens

9 pro Tag gehen auf dem Newsserver der Universität Stuttgart über 15.000 neue News ein.

10 Entsprechend der Konventionen für das im Internet verwendete TCP/IP-Protokoll findet die Kommunikation der Newsserver auf Port 119 statt. Ein generelles Ausblenden dieses Ports ist technisch machbar und unterbindet weltweit den Zugriff auf Newsserver. Durch einfaches Verändern des Ports kann diese Maßnahme jedoch problemlos umgangen werden.

11 Beim Mirroring werden einzelne Web-Seiten oder ein ganzer Web-Server auf einem anderen Web-Server irgendwo auf der Welt gespiegelt. D.h. die Daten sind ebenso an dieser Adresse abrufbar. Dieses Verfahren wird häufig verwendet, um Datenübertragungswege zu verkürzen, oder stark nachgefragte Server zu entlasten. Aber auch im Rahmen der Free-Speech-Kampagne wird dieses Verfahren angewandt, um vermeintliche Zensur zu umgehen. Aufsehen erregte der Fall eines amerikanischen Universitätsprofessors, der Seiten mit rechtsradikalem Inhalt auf dem Server seiner Universität spiegelte, wobei er betonte, sich nicht mit dem Inhalt zu identifizieren.

12 so z.B. bietet die Firma Metronet Internetzugänge ausschließlich über Proxy-Cache-Server anI

13 Benutzername ist dabei meist anonymus", das Passwort kann jede eMail mögliche Adresse sein (z.B. istgelogen@garnichtwahr.de)

14 so wurde der öffentliche Support-FTP-Server der amerikanischen Firma Xi-Graphics im letzten Oktober für die Verteilung mehrerer Programme mißbraucht. Der Anschlag dauerte nicht länger als 1 Stunde

15 vgl. Rechner abgeklemmt", Der Spiegel 49/1996 S. 147

16 vgl. Conradi/Schlömer 1, S.367

17 z.B. bietet Compuserve jedem seiner Kunden eine Homepage mit 1 MB Datenvolumen an.

18 vgl. Sieber 1, S. 434

19 Wessels, StrafR AT, §2III 1

20 BGHSt Bd. 34, S1

21 Conradi/Schlömer 1, S.368

22 Mayer, S.1788, solche Äußerungen sind insbesondere in den USA, Kanada aber auch Dänemark von der Meinungsfreiheit geschützt.

23 Conradi/Schlömer 1, S.369

24 Collardin, S.621

25 Conradi/Schlömer 1, S.369 ; Collardin S.621

26 so Conradi/Schlömer 1 , S.368

27 Stange S.427

28 BGHSt 6, S.46

29 so kann eine neue Newsgroup erst kontolliert werden, nachdem sie auf einem Newsserver aufgetaucht ist

30 BGHSt 7, S.268 (271)

31 Wessels StR AT §16 II 4.

32 Conradi/Schlömer 2, S.474

33 Sieber 2, S.501

34 sehr ausführlich mit weiteren Nachweisen Sieber 2, S. 501

35 BGHSt. 3, S.203 ; 30, S.391 (394)

36 BGH NJW1987, S.2940

37 der Anwender kennt u.U. keine Ausweichadresse und muß sich diese erst beschaffen

38 BGHSt 37, S.106 (126)

39 Sieber 2 , S.499

40 Sieber 2, S. 499

41 BT-Dr.6/3521, S.60

42 Walther, S.523 (524), Sieber 2, S.496

43 Walther, S. 523

44 OLG Stuttgart, NStZ 1992, S. 38