Lizenzvertrag "BTX-Decoder" 
 
1.  
 
1&1 Telekommunikation GmbH (nachfolgend "1&1" genannt) räumt Ihnen  
(im folgenden "Anwender" genannt), das Nutzungsrecht  an  der auf dieser Diskette 
gespeicherten Software "BTX-Decoder"gemäß den nachfolgenden Lizenzbedingungen  
ein. Der Anwender erkennt diese Bedingungen durch erstmalige Installation bzw. erste 
Benutzung der Software an. Die Einraumung des Nutzungsrechtes erfolgt unentgeltlich. 
 
 
2. 
 
Der Anwender ist berechtigt, 
- das Programm auf einem Einzelrechner zu installieren und anzuwenden, 
- eine Sicherungskopie zu eigenen Zwecken zu fertigen, 
- die Software und das Nutzungsrecht daran an einen Dritten zu übergeben/über- 
   tragen, unter der Bedingung, daß diese Lizenzbedingungen der dritten Person  
   bekanntgegeben und von dieser in vollem Umfang anerkannt werden. Der  
   Anwender darf in diesem Fall keine Kopie weder in gedruckter noch in maschinen- 
   lesbarer Form) behalten. 
 
 
3. 
 
3.1. 
 
Sämtliche Leistungsdaten und sonstige Softwarebeschreibungen stellen keine 
Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften dar, auch wenn sie  auf DIN und/oder 
sonstige Normen Bezug nehmen.1&1 übernimmt keine Gewährleistung  für einen 
bestimmten Zweck oder dafür, da die Leistungsmerkmale des Programms individuellen 
Ansprüche des Anwenders entsprechen. 
 
3.2. 
 
1&1 haftet für Sach-und Rechtsmängel nur im Falle arglistigen Verschweigens. 
 
 
4. 
 
Im übrigen beschränkt sich die Haftung von 1&1 auf Vorsatz und grobe Fahr- 
lässigkeit, es sei denn, es betrifft den Bereich zugesicherter Eigenschaften.Für  
Folgeschäden, insbesondere aus dem Gesichtspunkt der positiven Vertrags- 
verletzung haftet 1&1 nicht, soweit nicht der Schaden in den Zusicherungsbereich 
einer zugesicherten Eigenschaft fällt. 1&1 haftet nicht für nichtvorhersehbare oder  
im Verantwortungsbereich des Anwenders liegende Schäden.Vorstehende Haftungs- 
regelung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt 
die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 
 
 
5. 
 
 
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik  
Deutschland unter Ausschluß der einheitlichen Kaufgesetze.Ist der Anwender Voll- 
kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches 
Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist  
Koblenz ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus sich aus Vertragsverhältnisse 
ergebende Streitigkeiten.