home *** CD-ROM | disk | FTP | other *** search
- Lufthoheit Eunkhoheit
-
- Frankfurt, 29.3.93 (e.mptwh) - Die sehr
- hohen Höhenflüge alliierter Flugzeuge zum
- Containerabwurf sind in Jagoß vien im Un-
- terschied zum Irak notwendig, weil dem Irak
- jenseits zwder Breitengrade die Fbnkho-
- heit entzogen wurde. Das Einschalten des.
- Luftabwehrradars, also das Aufenden elek
- tromegnetischer Weden, Urerde dem Irak
- uf Teilen seines Staatsgebietes verbeten,
- und Verstoße werden mit Bombadierung der
- [bukwellenquellen Beatraft. So streng ist
- Eman" derzeit mcht in Teilen den Gebietes,
- das in MEYEEl's Hand-Atlas von 1866 als
- "europaische Turked" bezeichnet Wurde.
-
- Wie hoch Über einem Land hinweggebogen
- werden darf und kann, zielt auf die Un-
- tersche~dung Äschen Luftrann und Wel-
- traum, ein juristisch schwammiger Raum.
- lm internationalen Faustkeilrecht gilt grob
- vereinfacht die Regel, der Luftraum reicht
- 30 hoch wie die LufLab~rehr schießen kann
- und jetweite davon beginnt der Weltraum.
- Bekanntlich verschob sich diese Grenze vor
- in paar Jahrzehnten Dach oben, als es den
- Russen zum E0rstaunen der Amis gelang,
- las Spionagebugzeug U2 abzuschießen. Die
- lughöhe über exJugoelavien; der eher
- naligen europarechen Türkei, orientiert
- ich auch an der von Serben bekannten
- Schußhohe, da ja denen im Unterschied zum
- ra;k der Flugab~vehr-Radarbetrieb mcht
- erboten wurde. [Die Kroaten haben auch
- eider kein 011
-
- )aß serbische Schusse auch einem deut-
- chen Lademeister an Bord einer Bun-
- edwehrn~aschiene lebensgef-ahräche Ver-
- ?tzungen in 3200 Meter Hohe Zungen
- onnten, war laut Reg~erungasprachregelung
- uf eine Art Fron "Materialermudung',
- druckzuführen. Diese Verkohlurig wurde
- on ARD und Pro7 im Unterschied zum
- DF fast 24 Stunden verbreitet, ohne
- aß dazu in der BRD die kriegaübli4,be
- lilitärzensur edassen werden mußte. So
- ine freiwillige Selbstkontrolle der Kampf-
- ~ora] ist angesichts der UberfÜlle ~
- ernsehsendern mit ihren Action News
- Von ein paar Wochen später ans dem
-
- . .
-
- öffentlichen Bewußtsein verschwunden und
- wird vom Mantel der Geschichte gnädig
- umballt. Nun pokert die Bundeswehr hoch
- über den Serben außerhalb den NATO-
- Gebietes mit Siegerischen Beheldeideätzen.
- Aber He offizielle Einladung der Ungin, in
- AWACS über Ungarn zu Biegen, mußte die
- Bundeswehr lufthoheitalogisch ausschlagen.
- Wau
-
- Kursmeldungen
-
- Postleitzahlen
- Die 3teilung der P*st schreitet offenbar gut
- voran, In Berlin zumindest kann man wohl
- P*st-Dienet und Telekom keine übermäßige
- Scoops
- ration vorwerfen. Das just (Mitte Juni) er-
- echtebene Telefonbuch (ca, 1.5 Millionen Au-
- ~age) enthält komplett alte Postleidzahlen.
-
- Ol9Oer gesucht
-
- Für ein im wesentlichen der allgemeinen Bei
- wußtseinserweiterung dienendes Projekt im
- Sinne des Allgemeinwohles sucht der Erfa-
- Kreie Geld-Bescha~ung das CCC)'s noch
- für einen Zeitraum von ~12 Wochen eine
- 0190-Nummer samt PMX. Unkwten werden
- erstattet. Kontaktaufnahme bitte per Fax
- z.Hd. LS 16.
-
- KllRZI.D43 Andy
-
- 81 Weihwasserautomat nach Heron.
-
- E1 Das wissenschaftliche Fachblan fiir Datenrc~s«ede Sie ~nten~c~elller
-
- DVD - Deutsche Vereinigung fuer den
- Datenschutz
-
- IKO - Institut fur Informations- und Kom-
- munikationeokologie e.V.
-
- Bonn, den 18.02.1992
-
- Datenachätzer:
- Gesundheit,mform
-
- teilwie uerf~8ungsw~drig
-
- Chiplarte und EDV-Spe~cherung der Dingt
- nesen und mediziniahen Behandlungen zur
- Kostendämpfung nicht erforderlich.
-
- Datenschützerunen aus der "Deutschen
- Vereinigung für Datenschutz" (DVD) und
- vom "Institut für Kon~mlmihtionsokolgien
- (IKO) hüben das aTn E reit ag vom Bundes-
- rat verabschiedete Gesundheitsstrukturge.
- setz als "großen Schritt zum gläsernen Pa-
- tieuten" kritisiert. Mit der Chiplarte, die an
- Stelle des Krankeltscheins treten ~oll, würde
- ein ,~syst~m der Überwachung und Etatim
- nalinierung der Gesundlleit'7 eingeführt.
-
- Im Gesetz ist vorgesehen, das alle Arzt
- Innen die Krankheiten ihrer PatientIn-
- nen nach einem vierstelligen Zahlenschlüssel
- der Weligesundheitsorganisation erfassen.
- Die Diagnosen sollen an die Kassen~zt-
- lichen Vereinigungen und Krankenkamen
- weitergegeben und dort in Computern
- gespeichert werden. Zereck der Erfaaqung
- und Speicherung ist nach der Angstlichen
- Begrundung die Kontrolle der ÄrztInnen,
- um Kosten zu sp~eD.
-
- Nach dem neuen Gesetz sollen die Kosten
- aber vor allem durch Hochatbetrage bei
-
- grenzt werden. Für Leistungen der Kranken
- hauser und Arzte sowie für Medienente,
- Heil- und Highmittel schreibt der Gesetzen-
- twurf feste Obergrenzen vor. Werden mehr
- Leistungen erbracht, wird die Vergütung
- für die einzelnen Leistungen entsprechend
- gekürzt. Die Erfassung der Diagnosen und
- Behandlungen In Computern werde dafür
- meht benötigt, ao die l~atenschotzerInnen.
- Die "Tetelerfassung der Gesundheitsdaten"
- sei zur Kostenereparnia überäusaig. Sie koste
- Milliarden für neue Computer und Software,
- die aus den VereicherungsbeitrageII bezahlt
- werden mußten.
-
- Die Erfassung und Weitergabe von Diag-
- nceen nach dem Gesetz verstößt nach An-
- sicht- der ExpertInnen gegen das Recht auf
- informelle Selbstbestimmung, das nach dem
- Volkazäblungsurteil des Bundeaverfaseungs
- Bericht ~rerf~aun~recbtlich geechut21; Ißt.
- Danach darf der Staat nur ao viele per-
- sönliche Daten der BurgerInnen erfassen
- und speichern, wie er für seine Aufgaben
- braucht.
-
- Die Informat~kerInnen und Juristen Ulla
- DVD und IKO hefÜrehten, daß die geispe
- icherlen (:esundheiteinformationen spater
- benutzt werdell konnten für ein "System der
- Staatslichen Verwaltung find Zuteilung von
- medizinischen Leistungen", in dem die Alten
- und Behinderten nicht mehr anareichend be-
- handelt Werden, weil sich oder Aufwand Er
- sie nicht lohnt".
-
- Datenschutz Nachrichten (I:)ANA)
- DVD und IKO
-
- Resterste. 44
- D-W 5äU0 Bonn 1
-
- Tel.: +4~228~222498
-
- DANA
-
- j' 'A'
-
- .!
-
- )'"'"
-
- -
-
- S9k 2sicu~lcu~er Da Scheiche Fachblau Er Datenreisende 1~
-
-